Bericht Seniorenbeauftragter - Seniorenbeirat
Beschluss:
Der Gemeindet unterstützt die Gründung eines Seniorenbeirates. Eine Gründungsversammlung soll noch 2023 stattfinden.
Über die Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern wird noch gesondert beschlossen.
2. Änderung des Bebauungsplans "Sandäcker III" im Bereich der Fl. Nr. 240/2 Teilfläche, Gemarkung Emtmannsberg, im vereinfachten Verfahren; Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplans „Sandäcker III“ im Bereich der Fl. Nr. 240/2 (Teilfläche), Gemarkung Emtmannsberg im vereinfachten Verfahren. Der Entwurf vom 03.07.2023 wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren einzuleiten.
Bebauungsplan "Birk" mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans; Einstellung des Verfahrens
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Einstellung der Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Birk“ im Bereich der 388/2 und 388/3, beide Gemarkung Birk, mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans.
Vorlage der Jahresrechnung 2022 und Bekanntgabe an den Gemeinderat Emtmannsberg
Beschluss:
Der Gemeinderat Emtmannsberg nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2022. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Prüfung durchzuführen.