Bestätigungsverfahren des Kommandanten und des Kommandanten-Stellvertreters der FF Birk nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG (Bayerisches Feuerwehrgesetz)
Beschluss:
Der in der Mitgliederversammlung der FF Birk am 06.01.25 gewählte Johannes Pezold wird zum Kommandanten der FF Birk bestellt.
Zum Kommandanten-Stellvertreter wird der am 06.01.25 gewählte Niklas Schrödel bestellt. Der Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ ist innerhalb 12 Monaten an einer Staatlichen Feuerwehrschule erfolgreich abzuschließen, da andernfalls diese Bestellung ihre Wirkung verliert.
Bestätigungsverfahren des Kommandanten und des Kommandantenstellvertreters der FF Schamelsberg nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG (Bayerisches Feuerwehrgesetz) durch den Gemeinderat Emtmannsberg
Beschluss:
Der in der Dienstversammlung der FF Schamelsberg am 18.01.2025 wiedergewählte Stefan Herr wird als Kommandant der FF Schamelsberg bestätigt.
Als Kommandanten-Stellvertreter wird der wiedergewählte Jochen Böhm bestätigt.
TOP 5
Antrag Feuerwehr Gemeinde Emtmannsberg; Beschaffung von Systemtrennern
Beschluss:
Es werden 3 Systemtrenner im Auftragswert in Höhe von ca. 3.318,36 Euro von der Fa. Ludwig Feuerschutz GmbH, Bindlach, angeschafft.
Breitbandausbau, Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); Bundesförderung, Zuwendungsbescheid, Erfüllung von Auflagen
Beschluss:
Bestätigung Bonität:
Die Kommune bestätigt auf Basis der beschiedenen Gesamtausgaben, dass das Vorhaben nach § 44 BHO gesichert ist und die daraus resultierenden finanziellen Eigenmittel der Kommune im Haushaltsplan berücksichtigt sind / werden.
Finanzierungsplan:
Zuwendung der Bundesrepublik Deutschland 864.000 €
Zuwendung des Freistaates Bayern 432.000 €
Finanzierungsbeiträge Dritter 0,00 €
Infrakredit Breitband der LfA 0,00 €
Eigenmittel 144.000 €
Gesamt 1.440.000 €
Annahme Zeitplan:
• bis 31.03.2025: Erfüllung der Nebenbestimmung zur Bonität
• 2025: Durchführung Ausschreibungsverfahren
• 2026: Förderbescheide in endgültiger Höhe
• Ende 2026 / Anfang 2027: Unterzeichnung Kooperationsvertrag
• Realisierungszeit: ca. 36 Monate
Annahme Rechnungsstellungen (anteilig nach Baufortschritt)
• 2027: 25 %
• 2028: 50 %
• 2029: 25 %